Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für TextRocket.ai

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der
Softwareplattform TextRocket.ai (nachfolgend „Plattform“) durch Kunden (nachfolgend „Nutzer“).

Anbieter der Plattform ist:

TextRocket.ai (SEO Galaxy GmbH)
(nachfolgend „Anbieter“)

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform zwischen Anbieter und Nutzer.

Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

TextRocket.ai ist eine cloudbasierte Software zur Erstellung, Analyse und Verwaltung von Textinhalten, insbesondere für:

- SEO Content
- Marketing Content
- Produkttexte
- Landingpages
- Werbetexte
- Content Workflows
- u.ä. textbasiertem Content

Die Plattform ermöglicht unter anderem:

- Generierung von Texten durch KI
- Analyse von Keywords und Suchintention
- Organisation von Content-Projekten
- Export sowie Teilen und Weiterverarbeitung von Texten

Der Anbieter stellt dem Nutzer den Zugang zur Plattform über das Internet bereit.

Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder Ergebnisse besteht nicht, sofern diese nicht ausdrücklich zugesichert wurde

3. Registrierung und Nutzerkonto

Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich.

Der Nutzer verpflichtet sich:

- korrekte Angaben zu machen
- seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
- den Zugang nicht an Dritte weiterzugeben

Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen.

4. Token-System und Nutzung

Die Nutzung von TextRocket.ai erfolgt primär über ein Token-basiertes Nutzungssystem.

Token sind digitale Nutzungseinheiten, die für bestimmte Funktionen der Plattform eingesetzt werden, insbesondere für:

- Generierung von Texten
- Analyse von Daten
- Erstellung von Content

Der Tokenverbrauch hängt insbesondere ab von:

- Art des Textes und Workflows

Die genaue Anzahl verbrauchter Token wird innerhalb der Plattform angezeigt.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Menge generierter Inhalte pro Token besteht nicht.

5. Token-Kontingente und Abonnements

TextRocket.ai kann auf unterschiedlichen Preismodellen basieren, insbesondere:

- Token-Pakete
- monatliche Token-Kontingente
- Pay-as-you-go Nutzung
- Testkontingente

Der Nutzer kann Token im Rahmen eines monatlichen Kontingents erhalten. Nicht verbrauchte Token eines monatlichen Kontingents werden in den jeweils folgenden Abrechnungszeitraum übertragen, solange das zugehörige Abonnement aktiv bleibt.

Wird das Abonnement gekündigt, können angesammelte Token noch bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit genutzt werden. Nach Beendigung des Abonnements verfallen alle verbleibenden Token automatisch und ersatzlos.

Eine Auszahlung oder Erstattung nicht genutzter Token erfolgt nicht.

Der Anbieter behält sich vor, Preise, Tokenmodelle oder enthaltene Leistungsumfänge für zukünftige Verträge oder neue Tarifmodelle anzupassen, insbesondere bei Änderungen der technischen Infrastruktur, der Kostenstruktur oder der eingesetzten KI-Dienste.

Der Anbieter informiert Nutzer über entsprechende Änderungen mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten in geeigneter Weise, beispielsweise per E-Mail oder innerhalb der Plattform.

Bereits bestehende Verträge bleiben von solchen Änderungen grundsätzlich unberührt und gelten zu den bisherigen Bedingungen weiter, solange der Nutzer dem bestehenden Tarif treu bleibt.

Sofern Änderungen auch für bestehende Tarife gelten sollen, wird der Anbieter den Nutzer gesondert darüber informieren. In diesem Fall hat der Nutzer das Recht, den Vertrag bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung und nutzt der Nutzer die Plattform nach Inkrafttreten der Änderung weiter, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert.

6. Zahlung

Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.

Typische Zahlungsmodelle sind:
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- monatliche Abonnements
- Pay-as-you-go Nutzung

Zahlungen werden über externe Zahlungsanbieter abgewickelt.

Der Nutzer ist verpflichtet, alle anfallenden Gebühren ordnungsgemäß zu bezahlen.

6.1 Bereitstellung von Token und Zahlungspflicht

Token gelten als bereitgestellt, sobald sie dem Nutzer im jeweiligen Nutzerkonto innerhalb der Plattform gutgeschrieben oder freigeschaltet wurden.

Mit der Freischaltung der Token hat der Anbieter die vertraglich geschuldete Leistung erbracht, unabhängig davon, ob und in welchem Umfang der Nutzer die Token tatsächlich verwendet.

Der Nutzer bleibt in diesem Fall zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, auch wenn die Token ganz oder teilweise nicht genutzt werden.

Eine Nichtnutzung der bereitgestellten Token begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung, Minderung oder Aufrechnung.

Von dieser Regelung ausgenommen sind ausdrücklich kostenlose Testzugänge oder Testkontingente, die vom Anbieter ohne Zahlungspflicht zur Verfügung gestellt werden. Für solche kostenlosen Testkonten entsteht keine Zahlungspflicht, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich ein kostenpflichtiges Angebot bestellt.
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7. Kostenlose Nutzung und Testzugang

Der Anbieter kann eine kostenlose Nutzung oder Testversion bereitstellen.

Der Umfang der kostenlosen Nutzung kann jederzeit eingeschränkt oder beendet werden.

Ein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung besteht nicht.

8. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Plattform im Rahmen dieser AGB und der vereinbarten Nutzung zu verwenden.

Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Algorithmen, Datenbanken, Design, Marken, Funktionen und zugrunde liegenden Technologien, verbleiben ausschließlich beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern.

Die durch den Nutzer über die Plattform generierten Inhalte können vom Nutzer im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen frei verwendet werden. Der Anbieter erhebt keine Rechte an den vom Nutzer generierten Textinhalten.

Der Nutzer ist berechtigt, die generierten Inhalte zu veröffentlichen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten sowie im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit an Dritte weiterzugeben oder zu vermarkten, beispielsweise an Kunden, Auftraggeber oder Partner.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die durch KI generierten Inhalte automatisiert erstellt werden und Fehler, Ungenauigkeiten oder unvollständige Informationen enthalten können.

Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass generierte Inhalte:

- rechtlich zulässig sind
- frei von Rechten Dritter sind
- urheberrechtlich frei nutzbar sind
- frei von Plagiaten sind
- sachlich richtig, vollständig oder aktuell sind
- für einen bestimmten Zweck geeignet sind

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche generierten Inhalte vor ihrer Veröffentlichung oder Verwendung eigenständig zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf rechtliche Zulässigkeit, Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte sowie sonstige Rechte Dritter.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, Rechtsverletzungen oder sonstige Nachteile, die aus der Nutzung oder Veröffentlichung der generierten Inhalte entstehen. Aufgrund der Funktionsweise von KI-Systemen kann nicht ausgeschlossen werden, dass ähnliche oder identische Inhalte auch für andere Nutzer generiert werden.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform oder der durch die Plattform generierten Inhalte entstehen.

9. Verbotene Nutzung

Der Nutzer darf die Plattform insbesondere nicht verwenden für:

- illegale Inhalte
- Spam
- Täuschung oder Betrug
- Verletzung von Urheberrechten
- Verarbeitung sensibler personenbezogener Daten ohne Rechtsgrundlage

Der Anbieter kann bei Verstößen jederzeit Konten sperren oder kündigen.

10. Verfügbarkeit der Plattform

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform.

Eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert.

Wartungsarbeiten können zeitweise zu Einschränkungen führen.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Unbeschränkt haftet der Anbieter außerdem bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Die Haftung des Anbieters ist insgesamt auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt des schadensbegründenden Ereignisses für die Nutzung der Plattform gezahlt hat.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der über die Plattform generierten Inhalte entstehen, insbesondere nicht für rechtliche Risiken, wirtschaftliche Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters beruhen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die durch automatisierte Systeme oder künstliche Intelligenz generiert werden. Der Nutzer ist verpflichtet, generierte Inhalte vor ihrer Nutzung eigenständig zu prüfen.

Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

12. Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit des Vertrags richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif oder Preismodell.

Die Nutzung der Plattform kann insbesondere auf folgenden Modellen basieren:

- monatlich kündbare Abonnements
- jährlich kündbare Abonnements
- 2-jährlich kündbare Abonnements
- kostenlose Testzugänge oder Testkontingente

Bei Abonnementmodellen verlängert sich der Vertrag automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern er nicht vom Nutzer oder Anbieter vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

Die Kündigung kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums erfolgen, sofern im jeweiligen Tarif keine abweichende Kündigungsfrist vorgesehen ist.

Bereits erworbene Token oder Kontingente bleiben bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit nutzbar, sofern in den Tarifbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Nach Beendigung des Vertrags verfallen nicht genutzte Token, sofern keine aktive Vertragsbeziehung mehr besteht.

Kostenlose Testzugänge können vom Anbieter jederzeit eingeschränkt, beendet oder in ein kostenpflichtiges Angebot überführt werden, sofern der Nutzer dem ausdrücklich zustimmt.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

- der Nutzer gegen diese AGB verstößt
- die Plattform missbräuchlich oder rechtswidrig genutzt wird
- der Nutzer mit Zahlungen in Verzug gerät
- der Anbieter den Betrieb der Plattform dauerhaft einstellt

Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsrecht an der Plattform.

13. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Sofern der Nutzer personenbezogene Daten über die Plattform verarbeitet, gilt zusätzlich ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
Die Datenschutzerklärung ist hier zu finden, die AVV ist hier zu finden.

14. Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist.

Über Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert.

Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb angemessener Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.

15. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann ist.